MACHT Gefängnis SINN?

Statement auf der Tagung der Gefängnisseelsorge in der Evangelischen Akademie Tutzing
2. Februar 2015

„Macht hat ihre Legitimität nur im Dienst der Vernunft. Allein von hier bezieht sie ihren Sinn. An sich ist sie böse.“ So beschreibt der Philosoph Karl Jaspers das Wesen der Macht. Er benennt damit die Ambiguität der Macht. Macht ist böse. Nur: Macht an sich ist ein neutrales Abstraktum. Es kommt darauf an, wie die Macht genutzt, wie sie ausgeübt wird. Es kommt schlicht auf den Menschen an, der Macht hat, ob er sie verantwortungsvoll nutzt.


Vergangenen Montag wohnte ich in der Kathedrale von York der Weihe der ersten Frau aller Zeiten zur Bischöfin der Church of England bei. Dass Frauen nicht früher zu diesem Amt zugelassen wurden, wurde durch die Jahrhunderte theologisch begründet. Aber dieses „Nein“ ist eine Frage der Macht. Der Feminismus hat nicht nur in der Kirche Jahrzehnte gebraucht, um Privilegien der Männer zu beseitigen, die ihre Macht ungern teilen. Erfolg hatte er bisher nur in den Kirchen der Reformation.


Ende Januar 2010 wurden durch einen Brief von Rektor Pater Klaus Mertes die Missbrauchsfälle am Canisius-Kolleg in Berlin bekannt. Das Machtgefälle zwischen Lehrern und Schülern, zwischen Geistlichen und Laien hatte strukturell befördert, dass eine erschütternd große Zahl von Schülern Ende der 1970er bis Anfang der 1980er Jahre sexualisierter Gewalt durch Personen ausgesetzt waren, denen sie anvertraut waren, die Macht über sie hatten und die sie eigentlich hätten schützen müssen.


Vor 70 Jahren wurden am 27. Januar 1945 die Gefangenen im Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Auschwitz steht seither als Synonym für eine Macht, die totalitär, inhuman, barbarisch, würdelos und menschenverachtend ausgeübt wird. Die sechs Millionen ermordeter europäischer Jüdinnen und Juden mahnen uns, die gefährlichen Strukturen der Macht zu erkennen, die Menschen zu willfährigen Mitläufern und Mittätern macht und ihre Opfer verschlingt.


In der Bibel wird Macht von Anfang an äußerst kritisch gesehen. Das Streben nach Macht ist die Ursünde schlechthin. Verführerisch flüstert die Schlange dem ersten Menschenpaar ein: „Ihr werdet sein wie Gott.“ (Gen 3,5). Zu sein wie Gott, heißt nicht nur, zwischen Gut und Böse zu unterscheiden, sondern auch zu herrschen und zu beherrschen, die eigene kleine Existenz zu adeln, indem man sich selber als Gott oder mindestens als Herrenmensch aufspielt.


Die Propheten haben demzufolge auch alle Hände voll zu tun, die Missstände im Land zu kritisieren und die Mächtigen in ihre Schranken zu weisen. „Es geht Gewalt vor Recht.“ (Hab 1,3) ist das verzweifelte Fazit, das der Prophet Habakuk zieht. Selbst der strahlendste der israelitischen Könige, der von Gott gesalbte David, missbraucht seine Macht, wenn er den Soldaten Urija an vorderster Front einsetzt, wo er zwangsläufig fallen wird.


Gnadenlos hat David seine Machtposition ausgenutzt, um sich Urijas schöne Frau Batseba zur Gattin zu nehmen und den Ehemann gleichermaßen dezent wie gemein beseitigen zu lassen. Macht gehört allerdings zur Lebensrealität. Gesellschaften können nicht in Anarchie leben. Denn es wird immer Menschen geben, die sein wollen wie Gott und sich über andere Menschen erheben. Der Traum einer wahrhaft gleichen Gesellschaft ist eine Utopie. Die Schlange zischelt verführerisch weiter.


Die Menschheitsgeschichte ist Ringen um Macht. Daher muss Macht auf eine legale Basis gestellt werden. Die Barmer Theologische Erklärung, die durch Mitglieder der Bekennenden Kirche 1934 unter dem Eindruck der totalitären Herrschaft der Nationalsozialisten verfasst wurde, umreißt die Aufgabe staatlicher Gewalt wie ihre Legitimität folgendermaßen: „Die Schrift sagt uns, dass der Staat nach göttlicher Anordnung die Aufgabe hat, in der noch nicht erlösten Welt […] nach dem Maß menschlicher Einsicht und menschlichen Vermögens unter Androhung und Ausübung von Gewalt für Recht und Frieden zu sorgen.“ (These 5).


Erstens: Ausübung von Macht ist eine staatliche Aufgabe. Zweitens: Macht hat dann ihre Legitimität, wenn sie für Recht und Frieden sorgt. Dass sie notwendig ist, um diesen Zustand herzustellen, ist Kennzeichen der noch nicht erlösten Welt, in der sich Gottes Wille noch nicht durchgesetzt hat. Noch streben die Menschen nach ihrem je eigenen Vorteil. Als demokratische Gesellschaft haben wir uns im Grundgesetz geeinigt: Wem wollen wir Macht geben?


Wieviel Machtbefugnis soll ein einzelner haben? Wodurch wird Macht begrenzt? Unser Weg, Macht zu verteilen, sind die parlamentarische Demokratie, begrenzte Wahlperioden, die Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative, die Trennung von Polizeigewalt nach innen und militärischer Macht nach außen. So steht die Macht im Dienst der Vernunft, um Menschen mit ihrem Leben und ihrem Hab und Gut zu schützen, um Recht zu üben und Frieden zu wahren.


Keine andere Staatsform ist nach meiner Überzeugung dazu geeigneter als die Demokratie mit der Begrenzung der Macht des Einzelnen. Zu den hoheitlichen Aufgaben staatlicher Macht gehört der Strafvollzug. In der Demokratie ist er das schärfste Instrumentarium der Machtausübung gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern. Im Strafvollzug wird das Grundrecht der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 GG) außer Kraft gesetzt.


Deshalb bedarf es verfassungskonformer rechtlicher Regelungen, wann der Strafvollzug als ultima ratio einer demokratischen Gesellschaft angewendet werden darf. Und es braucht eine unabhängige Rechtsprechung, die diese Regeln ohne Ansehen der Person und zugleich unter Würdigung der Person anwendet. Das heißt, gesellschaftliche Stellung, Herkunft, Religionszugehörigkeit etc. dürfen die Rechtsprechung nicht beeinflussen.


Das bisherige Verhalten von Straftätern, die Umstände der Tat, Konsequenzen der Strafverhängung und anderes mehr sind zu würdigen. Die Begriffe Gefängnis und Macht zusammenzudenken, ergibt also Sinn. Es ist sogar höchst notwendig, ihren Zusammenhang beständig zu reflektieren. Und dabei die Menschen im Blick zu behalten, die in diesem System leben und arbeiten. Da sind die Gefängnisleitung und die Vollzugsbeamtinnen und –beamten.


Ihnen weist der Staat Machtbefugnisse über die Insassen zu. Es gibt die weiteren Angestellten, die in hierarchisch gegliederten Arbeitsverhältnissen stehen. Alle in den Strafvollzugsanstalten Tätigen sind besonderen Belastungen ausgesetzt. Ihr Wohlergehen im System Gefängnis müssen wir im Blick behalten. Auch für sie sind Gesprächs-, Supervisions- und nötigenfalls auch Therapieangebote wichtig. Auf der anderen Seite stehen die Häftlinge. Über sie wird die staatliche Macht ausgeübt.


Dem Einsitzen im Gefängnis gingen entsprechende Taten voraus. Der Strafvollzug darf jedoch kein Racheakt der Gesellschaft an den Tätern sein. Die Würde der Häftlinge ist zu wahren und zu achten. Das erfordert immer wieder die Selbstreflexion derer, denen von Staats wegen die Macht über sie übertragen wurde. Die Schlange kann auch hier zischeln und dazu verlocken, sich zum Herren über andere aufzuspielen, die zu demütigen, die einem letztlich ausgeliefert sind.


Ein weiteres Machtgefüge stellt sich im Strafvollzug ein. Es gibt in jedem Gefängnis hierarchische Strukturen unter den Gefangenen. Staatlicherseits ist das weder gewollt noch befördert. Aber es ist Realität. Und auch dies muss im Blick haben, wer über Macht und Gefängnis nachdenkt. Es existiert die Hierarchie der Taten, an deren anerkannter Spitze wohl Wirtschaftskriminalität und listige Betrügereien stehen und an deren verachtetem Ende die Frauenmörder, Vergewaltiger und Kinderschänder.


Eine interessante Beobachtung übrigens, weil sich in diesen von den Häftlingen am meisten verabscheuten Taten gerade ein besonderes Machtgefüge ausdrückt – körperliche Stärke, die den Schwächeren zutiefst verletzt, ihn seelisch und körperlich vernichtet. Zu der Hierarchie der Taten kommt die der Banden, die jeweils das Sagen haben und denen zu widerstehen wohl eine eigene Kraftanstrengung erfordert.


Gefängnis ist immer Ausdruck der Macht. Aber macht Gefängnis Sinn? Es macht dann Sinn, wenn der Staat seine Macht dazu nutzt, Straftäter nicht auf ihre Taten festzulegen, so, wie es zwar Usus aber Unsinn ist, wenn Ärzte sagen: „Die Niere auf Station 4“. Wie der Arzt dem Patienten sein Menschsein lassen muss, muss der Staat dem Gefangenen ein rechts- und gesellschaftskonformes Handeln zutrauen und ihn dazu anleiten oder auch erziehen.


Nicht die Strafe kann Hauptmotivation des Strafvollzugs sein, sondern die Resozialisierung der Gefangenen, der drängende Wunsch, sie wieder zu integrieren in diese Gesellschaft. In die Resozialisierung der Häftlinge stecken viele Mitarbeitende ihr Herzblut. Dazu gehört, ihnen die Auseinandersetzung mit ihrer Schuld zu gönnen. Es ist eine lange Strecke, die Therapeuten und unsere Seelsorgenden dabei mit ihnen zurücklegen, um die Tat zu verarbeiten und Einsicht zu stärken.


Das Ziel ist, dass sie sich und anderen ins Angesicht schauen können, weil sie erfahren haben, was Reue, Buße und Vergebung ist. Der Täter-Opfer-Ausgleich ist eine Etappe auf diesem Weg. Dazu gehört, ihnen etwas anderes zuzutrauen als ein Leben voller Gewalt und Kriminalität. Der Beamte einer Justizvollzugsanstalt, der Jugendlichen in der Arbeitstherapie handwerkliche Fertigkeiten nahe bringt, sieht die jungen Kerle so.


Mit Blick darauf, dass sie ein anderes, drogen- und gewaltfreies Leben anfangen sollen, bewundert er den Tätowierer für seine Malkunst, den Schläger für die Geduld beim Bienenstockbauen und den Junkie für seine Liebe, mit der er Engel aussägt oder Einkaufstaschen näht. Er kitzelt aus Übeltätern heraus, was sie an Gutem schaffen können – zur eigenen Überraschung. Leicht ist das nicht. Klartext muss trotzdem gesprochen werden.


Bei manchen Tätern scheitern alle Therapieversuche. Eine Resozialisierung ist nicht möglich. In diesen Fällen macht Gefängnis Sinn, um die Gesellschaft zu schützen. Es ist jetzt schon eine wichtige Frage, wie wir mit Rückkehrern aus den Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak umgehen. Wer durch tägliche mitleidlose und barbarische Gewaltszenen und Gewaltausübung abgestumpft ist und selbst enthemmt und mitleidlos geworden ist, ist eine Gefahr für die Gesellschaft.


Welche Wege findet unsere Demokratie, um ihre Macht im verfassungsgemäßen Rahmen auszuüben und zugleich den Schutz der Bürgerinnen und Bürger sicher zu stellen? Wegsperren als Vorsichtsmaßnahme kann sich eine Demokratie nicht erlauben. „Macht geht vor Recht.“ Das legte im Verfassungskonflikt Maximilian Graf von Schwerin dem damaligen preußischen Ministerpräsidenten Otto von Bismarck in den Mund. Es ist sprichwörtlich geworden.


Ähnliche Menschheitserfahrungen formulieren auch die großen Dichter Europas. Johann Wolfgang von Goethe sagte in „Faust II“: „Man hat Gewalt, so hat man Recht.“ Und in Adelbert von Chamissos Gedicht „Die Giftmischerin“ heißt es: „Hast du die Macht, du hast das Recht auf Erden.“ In einer Demokratie, besonders in dem sensiblen Bereich des Strafvollzugs, darf es diese Reihenfolge nicht geben. Dort muss es heißen: „Recht geht vor Macht.“ Ich danke Ihnen.

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